AGBs Online-Beratungen
§ 1 Geltungsbereich sowie Vertragsgegenstand
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller zwischen der Veterinärin Frau Karin Bührle - nachfolgend Verwenderin - und ihren Kunden geschlossener Verträge über die Inanspruchnahme von Online-Beratungsleistungen in Bezug auf die Gesundheit sowie die artgerechte Haltung von Haus- und Nutzieren unter Verwendung der Website
www.onlinesprechstunde-buehrle.de.
Die Verwenderin erbringt die vertraglichen Leistungen zugunsten ihrer Kunden zu den nachfolgend aufgeführten Bestimmungen. Abweichungen von den AGB sowie Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der zumindest textlichen Bestätigung durch die Verwenderin. Etwaig entgegenstehende, von Seiten eines Kunden / einer Kundin verwendete AGB gelangen im Rahmen der Geschäftsbeziehung zu der Verwenderin nicht zur Anwendung.
(2) Unter Nutzung der im vorstehenden Absatz bezeichneten Internetpräsenz können Personen auf telekommunikativem Wege zur Verwenderin in Kontakt treten, um sich bei dieser im Allgemeinen über die artgemäße Gesundheitserhaltung, Gesundheitswiederherstellung sowie die tiergerechte Pflege von Haus- und/oder Nutztieren auf Basis eigener Tierhalterauskünfte zu informieren. Veterinäre Behandlungen, welche zum Beispiel die Beratung von Tierhaltern zu einem konkreten Tun oder Unterlassen sowie die Ausstellung von Rezepten beinhalten würden, erfolgen durch die Verwenderin allein dann, wenn diese vor einem telekommunikativen Gespräch mit einem Kunden / mit einer Kundin dessen / deren Tier selbst körperlich untersucht hat oder aber ihr Kot-, Urin- oder Blutproben seitens bzw. auf Veranlassung des Tierhalters / der Tierhalterin zur Verfügung gestellt wurden und die Verwenderin diese Proben veterinärmedizinisch analysiert hat.
(3) Ein telekommunikativer Dialog zwischen der Verwenderin und einem Kunden / einer Kundin in dem zuvor beschriebenen Sinne sowie Umfang setzt die verbindliche Buchung eines Gesprächstermin bei der Verwenderin voraus.
§ 2 Bekanntgabe der AGB sowie deren spätere Änderung
(1) Den Volltext der vorliegenden AGB gibt die Verwenderin über die Mitteilung eines Hyperlinks bekannt, über den der Volltext dieser Geschäftsbedingungen im Medium Internet abrufbar ist.
(2) Die Verwenderin ist befugt, die vorliegenden AGB nach vorhergehender Ankündigung binnen eines angemessenen Zeitraums abzuändern. In der Änderungsankündigung setzt die Verwenderin ihren Kunden / ihre Kundin davon in Kenntnis, dass die Änderung der AGB ihm / ihr gegenüber wirksam wird, sofern der Kunde / die Kundin nicht binnen der gesetzten Änderungsfrist widerspricht. Geht kein oder ein unentschuldigt verspäteter Widerspruch des Kunden / der Kundin ein, so gilt die Änderung der AGB als genehmigt. Im Übrigen gelten für Rechtsgeschäfte die AGB der Verwenderin in der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses veröffentlichten Fassung.
§ 3 Zustandekommen des Online-Beratungsvertrags
(1) Ein wirksamer Vertrag mit der Verwenderin setzt zunächst eine Terminbuchung durch den Interessenten / die Interessentin auf elektronischem Wege voraus. Eben jene beginnt damit, dass der Interessent / die Interessentin innerhalb einer auf der Website
www.onlinesprechstunde-buehrle.de.
bereitgehaltenen virtuellen Eingabemaske die voraussichtliche Dauer der gewünschten Beratung durch die Verwenderin einträgt, wobei ihm / ihr folgende Zeiträume zur Auswahl zur Verfügung stehen:
a)15 Minuten
b) 30 Minuten,
c) 45 Minuten,
d) 60 Minuten.
Nach dem der Interessent / die Interessentin seine / ihre Auswahlentscheidung getroffen und diese elektronisch an die Verwenderin übermittelt hat, sendet letztere ihm / ihr per E-Mail einen Hyperlink zu einem elektronischen Formular zu, in welches der Interessent / die Interessentin ein Datum sowie eine Uhrzeit für den seinerseits / ihrerseits gewünschten Beratungsdialog eintragen kann. Ist der vom Interessenten / von der Interessentin gewünschte Termin nicht verfügbar, hat er / sie die Gelegenheit, im Formular einen oder mehrere Alternativtermine anzugeben.
(2) Existiert ein freier Termin zu den vom Interessenten / von der Interessentin im Online-Formular eingetragenen Zeiten, so sendet die Verwenderin ihm / ihr eine Terminbestätigung per elektronischer Post zu, welche eine Anleitung dazu enthält,
auf welchem konkreten Wege sich der Interessent / die Interessentin zu dem seinerseits / ihrerseits gebuchten und durch die Verwenderin bestätigten Zeitpunkt in das telekommunikative Beratungsgespräch einwählen kann.
(3) Mit dem Zugang der im vorstehenden Absatz beschriebenen Terminbestätigung beim Interessenten / bei der Interessentin ist ein Vertrag über die Inanspruchnahme der telekommunikativen Beratungsleistungen der Verwenderin zustande gekommen.
§ 4 Preise
(1) Die Vergütungen für die Inanspruchnahme der telekommunikativen Beratungsleistungen der Verwenderin sind wie folgt gestaffelt:
a) Gesprächsdauer von 15 Minuten: EUR 15,00 zzgl. gesetzl. MwSt.,
b) Gesprächsdauer von 30 Minuten: EUR 30,00 zzgl. gesetzl. MwSt.,
c) Gesprächsdauer von 45 Minuten: EUR 45,00 zzgl. gesetzl. MwSt.,
d) Gesprächsdauer von 60 Minuten: EUR 60,00 zzgl. gesetzl. MwSt.
(2) Sofern die durch einen Kunden / eine Kundin gebuchte Beratungsdauer überschritten wird, fällt
je angefangener Viertelstunde
der zusätzlichen Gesprächszeit eine Überziehungsvergütung in Höhe von
EUR 15,00 zzgl. gesetzl. MwSt.
an, welche die Verwenderin dem Kunden / der Kundin unter Angabe der konkret überzogenen Zeit nach dem Dialog in Rechnung stellen wird.
§ 5 Fälligkeit der Vergütungen sowie Zahlungsmodi
(1) Die Fälligkeiten der Vergütungen gemäß § 4 I der vorliegenden Geschäftsbedingungen treten mit dem wirksamen Zustandekommen des Beratungsvertrags zwischen der Verwenderin und ihrem Kunden / ihrer Kundin ein, mithin in dem Zeitpunkt, in welchem dem / der Buchenden eine Bestätigung der Verwenderin im Sinne von § 3 II dieser AGB zugegangen ist.
(2) Die Vergütungen im Sinne der vorstehenden § 4 II (Zeitüberziehungsvergütungen) sowie § 4 III (Gebühren nach Maßgabe der Gebührenordnung für Tierärzte) werden sofort nach diesbezüglicher Rechnungsstellung durch die Verwenderin fällig.
(3) Folgende Zahlungsarten werden von der Verwenderin akzeptiert:
a) Paypal
§ 6 Zahlungsverzug
Gerät der Kunde / die Kundin in Zahlungsverzug, so macht die Verwenderin ab Verzugsbeginn die in § 288 BGB vorgesehenen Verzugszinsen geltend. Sie behält sich vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und dessen Ersatz einzufordern. Zum Verzugsschaden gehören insbesondere Rechtsverfolgungskosten.
§ 7 Haftung
(1) Schadensersatzansprüche wegen Verletzung vertraglicher Nebenpflichten, Verschulden bei Vertragsverhandlung und unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, sofern kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln der Verwenderin, ihrer gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen vorliegt. Dies gilt nicht bei
a) Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden / der Kundin,
b) Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten (d. h. von Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und bei deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist)
c) bei dem Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB).
Bei diesen drei vorstehend unter Buchstaben a) bis einschließlich c) Konstellationen tritt eine Haftung für jeden Grad des Verschuldens ein.
(2) Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden / der Kundin beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruches.
(3) Soweit die Haftung auf Schadensersatz ausgeschlossen und eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen
(4) Eine Haftung der Verwenderin für durch Serverausfälle, Datenverluste oder sonstige technischen Störungen entstehende Schäden, die nicht auf höherer Gewalt im Sinne von § 9 I vorliegenden AGB beruhen, tritt nur dann ein, wenn der Kunde / die Kundin den Nachweis eines vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Handelns erbringen kann.
(5) Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung und Verzug der Verwenderin sind beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren Schadens und auf das für die betreffende Leistung zu zahlende Entgelt. Eine Haftung der Verwenderin für Schäden infolge des Fehlens zugesicherter Eigenschaften bleibt davon unberührt.
§ 8 Aufrechnung
Der Kunde / die Kundin kann gegen Ansprüche der Verwenderin nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
§ 9 Höhere Gewalt
(1) Für Leistungsverzögerungen, die aufgrund höherer Gewalt erfolgen, haftet die Verwenderin nicht. Höhere Gewalt liegt vor, wenn die Verhinderung auf einem äußeren wie betriebsfremden Ereignis beruht, welches bei aller Vorsicht und billigerweise zu erwartender Sorgfalt nicht vorausgesehen und abgewendet werden konnte.
(2) Überschreiten die aufgrund höherer Gewalt eingetretenen Verzögerungen einen Zeitraum von sechs Monaten, so sind beide Seiten berechtigt, vom betroffenen Vertrag zurückzutreten bzw. diesen zu kündigen.
§ 10 Widerrufsrecht für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB
Sofern es sich bei dem Kunden / der Kundin der Verwenderin um einen Verbraucher / eine Verbraucherin im Sinne des § 13 BGB handelt, steht ihm / ihr ein Widerrufsrecht zu. § 13 BGB ist wortgetreu wie folgt gefasst:
„Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.“
Widerrufsrecht
Wenn Sie als Verbraucher / Verbraucherin die entgeltlichen Leistungen der Verwenderin in Anspruch nehmen, sind Sie berechtigt, den mit dieser geschlossenen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
Widerrufsfrist
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Ausübung des Widerrufsrechtes
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie die Verwenderin der vorliegenden AGB, nämlich
Frau Tierärztin Karin Bührle,
Ötisheimer Steige 57,
75417 Mühlacker-Enzberg,
Email: info@tierarzt-buehrle.de,
Telefon: 07041 - 81 35 85,
Telefax: 07041 - 81 35 84,
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandtes Schreiben, per Telefax oder per elektronischer Post) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden oder eine andere eindeutige Erklärung an die Verwenderin übermitteln.
Ein Widerruf kann zum Beispiel den nachstehend in Kursivschrift angegebenen Inhalt haben:
An
Frau Tierärztin Karin Bührle,
Ötisheimer Steige 57,
75417 Mühlacker-Enzberg,
Per E-Mail: info@tierarzt-buehrle.de
(oder alternativ: Per Telefax: 07041 - 81 35 84)
Hiermit widerrufe(n) wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistungen (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Bitte streichen Sie das in Ihrem Fall Unzutreffende bei Verwendung dieser Vorlage
Machen Sie von der Möglichkeit zum Widerruf Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang des Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie den mit der Verwenderin geschlossenen Vertrag widerrufen, hat diese Ihnen alle Zahlungen, die diese durch Sie erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei der Verwenderin eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet die Verwenderin dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde explizit etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen der Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie von der Verwenderin verlangt, dass diese ihre Dienstleistung zu Ihren Gunsten während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie der Verwenderin einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie die Verwenderin von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich des mit dieser geschlossenen Vertrags informieren, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
§ 11 Salvatorische Klausel
(1) Sind Allgemeine Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.
(2) Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften.
(3) Der Vertrag ist unwirksam, wenn das Festhalten an ihm auch unter Berücksichtigung der nach Absatz 2 vorgesehenen Änderung eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellen würde.